Rostock, wir kümmern uns! – Eva-Maria Kröger. Gut für die Stadt
Wahlprogramm der Partei DIE LINKE. Rostock zur OB-Wahl 2022
Die Einwohner*innen unserer Stadt haben Vertrauen verloren. Vertrauen in die Politik und Vertrauen in die Verwaltung. Eine Krise jagt die nächste, wir kommen nicht zur Ruhe. Aktuell reden wir vor allem darüber, wie wir sicher und solidarisch durch den Winter kommen. Wir als DIE LINKE kümmern uns um eine stabile Versorgung, den Schutz der Einrichtung der Daseinsvorsorge und darum, dass niemand frieren muss!
Unsere Oberbürgermeisterkandidatin Eva-Maria Kröger macht seit 13 Jahren Kommunalpolitik als Vorsitzende der größten Fraktion in der Bürgerschaft. Seit 6 Jahren streitet sie für die Interessen der Stadt als Mitglied des Landtages in Schwerin. Sie ist Rostockerin durch und durch, sie ist hier fest verankert.
Wir finden: Das Rathaus ist kein Ort, um sich mal auszuprobieren oder ständig neue fixe Ideen zu entwickeln. Das Oberhaupt der Verwaltung soll verlässlich sein, es soll Zusagen einhalten und vor allem endlich umsetzen, was lange versprochen und beschlossen ist. Rostock braucht eine Oberbürgermeisterin, die das verloren gegangene Vertrauen zurückgewinnen kann, die sich kümmert, die pragmatisch, verbindend und verbindlich ist. Eva-Maria Kröger kann diese Person sein. Sie ist gut für die Stadt!
Grundlage für eine handlungsfähige Stadt und eine vertrauenswürdige Stadtpolitik ist eine gute Beziehung zwischen Bürgermeisterin und Bürgerschaft. Eva-Maria Kröger leistet seit vielen Jahren als Fraktionsvorsitzende verlässliche und gute Arbeit in der Kommunalpolitik. Dabei lebt sie immer den Anspruch des guten und partnerschaftlichen Miteinanders mit allen demokratischen Akteuren – innerhalb der Partei, in der Bürgerschaft, im Landtag und in Zukunft auch als Ihre Oberbürgermeisterin!
Von Club bis Theater – Kultur fördern und vernetzen!
Seit Jahren setzen sich DIE LINKE und ihre Engagierten konsequent für die Kulturschaffenden ein – auf kommunaler Ebene in Rostock und auch im Schweriner Landtag.
Die Kultur war keinem unserer Oberbürgermeister in den letzten 17 Jahren ein besonderes Anliegen. Das können und müssen wir ändern! Mit Eva-Maria Kröger hätten alle Kulturschaffenden endlich eine Oberbürgermeisterin und Partnerin im Rathaus, die Kultur zur Chefsache macht.
Rostock soll als attraktiver Kulturstandort und Arbeitsplatz für Kreative erhalten und weiterentwickelt werden. Dazu wollen wir folgende Schritte einleiten:
Wir werden einen Kulturpakt zwischen Oberbürgermeisterin, Bürgerschaft und Kulturschaffenden schmieden. Dieser Kulturpakt wird verbindliche kulturpolitische Ziele für die kommenden Jahre setzen und dabei die Ansprüche einer prozessorientierten Entwicklung berücksichtigen.
Im Rahmen eines breit angelegten Beteiligungsprozesses werden wir einen Kulturentwicklungsplan erstellen. Dabei werden wir an die kulturpolitischen Leitlinien anknüpfen.
Das Amt für Kultur, Denkmalpflege und Museen werden wir stärken, die städtische Kulturförderung dynamisieren. Die städtische Museumslandschaft ist auszubauen.
Inflation, Kostensteigerungen und drohende finanzielle Ausfälle gefährden unsere Kulturträger. Wir möchten sie unterstützen und ihnen Planungssicherheit geben.
Wir bekennen uns zu den geplanten Großprojekten im Kulturbereich: sowohl der Theaterneubau als auch das Landesarchäologiemuseum sind für uns wichtige Bausteine der Stadtentwicklung, die wir mit Nachdruck vorantreiben wollen.
Kultur soll und darf nicht nur im Zentrum stattfinden. Wir möchten kulturelle Angebote im Nordwesten und Nordosten schaffen und stärken, um so die Attraktivität der Stadtteile zu erhöhen.
Künstlerische Bildungsarbeit ist uns wichtig. Daher wollen wir deren Strukturen, wie z.B. die Musikschulen, stärken.
Für eine Stadt am Wasser wie Rostock hat das maritime Erbe natürlich eine besondere Bedeutung, dieses wollen wir erhalten und pflegen. Klar ist für uns, dass Kultur nicht nur den klassischen Bereich der „Hochkultur“ umfasst. Auch die Clubkultur hat für uns als Bestandteil der Stadtkultur einen festen Platz in der städtischen Kulturlandschaft.
Rostock nachhaltig entwickeln – gemeinsam wachsen!
Rostock wächst und das ist gut so. Wachstum braucht Flächen, auf denen es stattfinden kann, damit hier weiterhin geforscht, entwickelt, gewirtschaftet und Kultur betrieben wird. Klimawandel, Energiekrise, Digitalisierung, Mobilitätswende und die Schaffung neuer, guter Arbeitsplätze stellen die Stadt vor weitere Herausforderungen. Rostock hat also hohe Bedarfe, doch nur wenig Platz. Flächen sind ein knappes Gut, mit dem wir sorgsam und wohl überlegt umgehen müssen.
Wir sind weiterhin der Meinung, dass Flächen möglichst in öffentlicher Hand sein sollten. So können wir demokratisch darüber bestimmen und kontrollieren, was dort geschieht. An dem Grundsatzbeschluss der Bürgerschaft, Flächen nur in Erbbaupacht zu vergeben, halten wir fest. Wir sind ebenfalls der Meinung, dass Kleingärten nur in begründeten Ausnahmefällen herangezogen werden sollten, um dort Platz für Wohnungen oder Ansiedlungen von Unternehmen zu ermöglichen. Die Kleingärten und Kleingärtner*innen sind uns wichtig!
Ganz zentraler Baustein für die weitere wirtschaftliche Entwicklung der Stadt wird die Hafenerweiterung sein. Dieses Projekt muss Chefsache werden! Wir stehen hinter diesem Vorhaben, entstehen an dieser Stelle doch hochwertige und gutbezahlte Industriearbeitsplätze sowie Ansiedlungen im Bereich des grünen und blauen Wasserstoffs, den wir für die Transformation der Energiewirtschaft dringend benötigen. Die Potentiale der Branche sind riesig. Allerdings sind bei der Erschließung des Geländes besonders schützenswerte Biotope, wie etwa Moore, zu beachten und zu erhalten.
Besonderes Augenmerk möchten wir auf eine Intensivierung der Beziehung mit den Nachbargemeinden legen. Gemeinsam gilt es Projekte zu entwickeln, die die Region Rostock insgesamt voranbringen. Wir haben in unserem Stadtgebiet kaum noch Flächen für größere Ansiedlungen vorrätig. Solche Projekte werden wir nur gemeinsam und auf Augenhöhe mit unseren Nachbarn entwickeln können. Ein erster Schritt in der Intensivierung der nachbarschaftlichen Beziehungen stellt die bessere Anbindung des Umlandes an Rostock im Bereich des Nahverkehrs dar, aber auch bei der Entwicklung von Wohn- und Gewerbegebieten müssen wir deutlich stärker kooperieren.
Der Nahverkehr in Rostock ist zukunftsfest aufzustellen. Die Bus- und Bahnflotte ist sukzessive auf emissionsfreie Antriebsarten wie Strom oder Wasserstoff umzurüsten. Gleichermaßen gilt es, die dafür notwendige Infrastruktur Stück für Stück aufzubauen. Das Straßenbahnnetz ist hierbei das Rückgrat des Rostocker Nahverkehrs. Dieses muss erhalten und ausgebaut werden, angefangen mit der Erweiterung des Straßenbahnnetzes nach Reutershagen.
Perspektivisch wünschen wir uns einen entgeltfreien Nahverkehr. Das kostenlose Schülerticket stellte hierbei einen ersten, wichtigen Schritt dar. Es wird wichtig sein, die Möglichkeiten auszuloten ähnliche Angebote auf andere Personengruppen auszuweiten.
Die Klimaneutralität bis 2035 ist bereits in der Bürgerschaft beschlossen worden. Jetzt gilt es, diesen Beschluss mit Leben zu füllen. Die Stadt sowie die städtischen Unternehmen müssen konkrete Maßnahmenpläne erarbeiten, die umzusetzen sind. Uns ist es wichtig, dass dies sozial ausgewogen erfolgt und die Lasten dieser Transformation fair verteilt werden.
„Digitalisierung“ ist eines der Schlagworte unserer Zeit. Alle wollen es, aber worin der ganz konkrete Mehrwert liegt, ist oft schwer zu formulieren. Wir wollen digitalisieren, weil wir etwa Prozesse und Serviceangebote der Verwaltung einfacher und zugänglicher machen wollen. Warum soll man etwa für eine Ummeldung einen Termin im Ortsamt vereinbaren und wahrnehmen müssen? Solche Dinge können und müssen von Zuhause aus digital zu erledigen sein. Die Einwohner*innen sollen es leichter haben, die Mitarbeiter*innen der Verwaltung und der städtischen Unternehmen sollen besser arbeiten können. Solche Prozesse und Serviceleistungen zu digitalisieren, wird eine langwierige, komplizierte und kostenintensive Aufgabe, aber auf lange Sicht wird es sich für allen Beteiligten lohnen. Auch das trägt dazu bei, dass unsere städtische Verwaltung ein attraktives und modernes Arbeitsumfeld bietet, das wir im Werben um Fachkräfte dringend benötigen.
Digitalisierung kann ein Werkzeug sein, um Beteiligungsprozesse zu stärken und die Menschen dieser Stadt besser zu informieren und aktiv in Entscheidungen einzubeziehen. Erste erfolgreiche Projekte gibt es schon, wir wollen sie verstetigen und ausbauen.
Im Kleinen wie im Großen – die ganze Stadt im Blick!
Rostock ist eine schöne, lebenswerte Stadt. Trotzdem muss man festhalten, dass Rostock auch eine Stadt der Unterschiede ist. An kaum einem anderen Ort entscheiden die soziale Herkunft und der Geldbeutel so sehr darüber, in welchem Stadtteil man wohnt, wie hier bei uns. Das möchten wir überwinden. Dazu reicht es aber nicht, Sozialwohnungen im Zentrum zu errichten und Blöcke mit höherpreisigem Wohnen in den Stadtteilen zu bauen. Menschen müssen nicht nur im selben Stadtteil leben, sondern sie müssen sich auch begegnen: im Treppenaufgang, in Parks, in der Schule, beim Sport oder beim Einkaufen. Dazu ist es notwendig, die Aufenthaltsqualität in den Stadtteilen zu erhöhen.
Das fängt bei den kleinen Dingen, wie dem Zustand der Straßen und Gehwege sowie der Beleuchtung, an. Hier schieben wir als Stadt seit vielen Jahren einen erheblichen Investitionsstau vor uns her, der endlich aufgelöst gehört. Die Stadt hat sich weiterhin vorgenommen jedes Jahr 10 Km Radwege zu bauen, schafft jedoch nicht mal die Hälfte. Die Mittel dafür sind da, fließen oftmals aber nicht ab. Wenn wir möchten, dass jeder Stadtteil gut mit dem Rad (und zu Fuß) zu erreichen und zu erkunden ist, müssen wir mehr investieren und Projekte konsequent umsetzen.
Zwar ist die BUGA abgesagt, trotzdem sollen zentrale Projekte umgesetzt werden, um den Stadthafen zu entwickeln. Der Bürgerschaftsbeschluss, die Brücke, das Warnow-Quartier, das archäologische Landesmuseum sowie den Hochwasserschutz im Stadthafen zu realisieren, ist unbestritten. Uns ist dennoch weiterhin wichtig, dass diese Entwicklung am Stadthafen nicht zulasten der Projekte in allen anderen Stadtteilen gehen darf. Der Stadthafen soll außerdem auch nach seiner Entwicklung konsumfrei begeh- und erlebbar und ein Anziehungspunkt vor allem für junge Menschen bleiben. Dafür möchten wir sie eng beteiligen, wenn es um die Gestaltung des Stadthafens geht.
Der Innenstadt mit ihren Einzelhändlern und Kultureinrichtungen kommt im Bereich Aufenthaltsqualität eine besondere Bedeutung zu. Fakt ist, dass die Corona-Krise und der Online-Handel den Geschäften arg zugesetzt haben. Setzt sich dieser Prozess ungebrochen fort, drohen Teile der stark frequentierten Einkaufsstraßen zu verwaisen. Wir möchten daher einen Runden Tisch mit allen Akteuren ins Leben rufen, der Konzepte erarbeitet, wie wir den Einzelhandel stärken und die Innenstadt attraktiv halten können. Ebenso werden wir uns über Alternativen Gedanken machen müssen. Wichtig ist, dass auch diese unter breiter Beteiligung aller Betroffenen erarbeitet werden.
Ein starkes Fundament für gute Bildung – für die Kinder unserer Stadt!
Allen Kindern von Anfang an beste Bedingungen zu ermöglichen, ist und bleibt Richtschnur unseres Handelns. Wir werden uns dafür einsetzen, dass ausreichend wohn- oder arbeitsortnahe Plätze in Krippen, Kitas und Horten geschaffen werden. Besonderen Umständen, die sich beispielsweise bei Schichtarbeit, im Leben Alleinerziehender oder Studierender ergeben, muss Rechnung getragen werden. Im bundesweiten Vergleich steht Rostock bei der Kita- und Hortbetreuung bereits gut da, aber wir haben eine unterschiedliche Abdeckung in den Stadtteilen zu verzeichnen. Was nützt es den Eltern, wenn es zwar insgesamt genügend Kita- oder Hortplätze in der Stadt gibt, der freie Platz aber nur am anderen Ende der Stadt verfügbar ist? Hier müssen wir neue Kapazitäten schaffen, um Bedarfe wohnortnah abzudecken. Daher wollen wir auch den Bau eines neuen Hortgebäudes in Schmarl zügig vorantreiben.
Eine vielfältige Schullandschaft ist uns wichtig. Unser Anspruch ist, das Angebot an und in den öffentlichen Schulen zu verbessern. Wir wollen dafür sorgen, dass unsere Schulen besser mit Lehrbüchern und anderen Unterrichtsmaterialien ausgestattet sind. Zu einer modernen Schullandschaft gehört eine zeitgemäße digitale Ausstattung.
Eine große Aufgabe liegt daher in der Umsetzung des Medienentwicklungsplanes. Die 44 öffentlichen Schulen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock sollen laut Beschluss der Bürgerschaft mit IT ausgestattet werden. Diese Technik wird jetzt Stück für Stück angeschafft, die dafür notwendigen baulichen Maßnahmen sollen im nächsten Jahr abgeschlossen sein. Bei der Digitalisierung der Schulen auf der Höhe der Zeit zu bleiben, wird weiterhin eine große Herausforderung bleiben, zu der wir unseren Beitrag leisten wollen und werden.
Schließlich sollen sich Eltern nicht gegen eine öffentliche Schule entscheiden, weil sie Angst haben, ihre Kinder würden dort eine schlechtere Ausbildung bekommen. Die Sanierung der Gebäude, in denen (Berufs-)Schulen und Kitas untergebracht sind, muss daher zügig weiter voranschreiten. Hier wollen wir konsequent darauf achten, dass geeignete Lüftungstechnik verbaut wird, um eine gesunde und der Klimaveränderung angepasste Lernumgebung zu schaffen.
Schmutzigen Toiletten und verdreckten Klassenzimmern werden wir den Kampf ansagen. Es darf nicht sein, dass es noch immer Schulstandorte gibt, in denen nicht regelmäßig gereinigt wird. Bisherige Versuche haben leider nicht überall den gewünschten Erfolg gebracht. Für uns bleibt die Erkenntnis: Dort, wo der Markt offenkundig versagt, stehen wir als öffentliche Hand in der Pflicht, selbst die Initiative zu ergreifen. Wir werden uns daher dafür einsetzen, dass ein Modellprojekt zur Rekommunalisierung der Reinigungsleistungen an unseren Schulen auf den Weg gebracht wird.
Das gilt auch für das Schulessen. Hier hat die Bürgerschaft bereits beschlossen, die Aufgabe ab dem Schuljahr 2024/25 wieder in die eigenen Hände zu nehmen. Diesen ambitionierten Zeitplan wollen wir entschlossen weiterverfolgen, mit der Zielstellung, allen Schülerinnen und Schülern ein bezahlbares, gesundes und ökologisch nachhaltiges Essensangebot zu unterbreiten.
Bei unseren Vorhaben wollen wir konsequent den Stadtschülerrat und den Stadtelternrat mit einbeziehen, denn nur zusammen können wir das Beste für unsere Kinder und Jugendlichen erreichen.
Die Ansichten von Kindern und Jugendlichen müssen mehr gehört und respektiert werden. Das gilt bei der Mitgestaltung der Schulessensräume genauso wie bei der Neugestaltung von Spielplätzen. Deswegen wollen wir unter anderem die Schaffung eines Kinder- und Jugendbeirates bzw. -parlaments und die Benennung eines Kinderbeauftragten bzw. einer Kinderbeauftragten intensiv prüfen. Bereits bestehende Jugendgremien und –organisationen möchten wir weiter unterstützen.
Wenn die Stadt wächst und immer mehr Wohnungen gebaut werden, kann es eng werden. Freizeitangebote, öffentliche Jugendtreffs, Kultureinrichtungen und Vieles mehr gehören jedoch zur Daseinsvorsorge. Junge Leute haben ein Recht auf Aufenthaltsorte und –räume. Diese (Aufenthaltsräume) oder Dieses Recht? wollen wir erhalten und ausbauen.
Von Breiten- bis zum Spitzensport – auf die Plätze, fertig, los!
Rostock ist eine sportbegeisterte Stadt mit langer Tradition, hier ist mehr als jede*r Vierte in einem von fast 200 Vereinen organisiert. Kanu, Segeln, Wasserspringen oder Short Track – mit 133 Sportarten bildet sich eine enorme sportliche Vielfalt in unserer Stadt ab. Das ist großartig und stellt die Stadt gleichzeitig vor die große Herausforderung, attraktive und bezahlbare Sportstätten in ausreichender Anzahl und Spezialisierung zur Verfügung zu stellen. Denn wer aktiv sein will, benötigt Hallen, Plätze und natürlich Nutzungszeiten. Wir werden uns daher weiterhin dafür einsetzen, die Sanierung und den Ausbau von Sportstätten fortzuführen. Um die Trainings- und Wettkampfzeiten in der OSPA-Arena abzusichern, haben wir den Ankauf unterstützt. Das Beispiel zeigt, dass Sportstätten als Teil der Daseinsvorsorge in kommunale Hand gehören. Daher wollen wir auch den Neubau einer kombinierten Schwimm- und Eishalle im Nordwesten möglichst aus eigener Kraft weiter vorantreiben.
Ehrenamt ist ehrenwert – ohne das große Engagement in den Vereinen wäre die Vielfalt des Sports nicht möglich. All den freiwilligen Übungsleiter*innen und Trainer*innen, den Eltern oder Großeltern, den Sponsor*innen gilt daher unser besonderer Dank! Sie sind das Rückgrat der Gesellschaft und haben es verdient, dass sie unterstützt und ernst genommen werden. Dazu gehört auch, Erbbaupachtverträge unkompliziert und rechtzeitig zu verlängern, damit Fördermittel für Investitionen abgerufen werden können. Die intensive Zusammenarbeit mit dem Stadtsportbund und den Vereinen ist weiter fortzusetzen.
Neben dem vielfältigen Breitensportangebot sind viele Rostocker*innen zurecht stolz auf die Leistungen unserer Spitzensportvereine. FC Hansa, HC Empor, Seawolves – sie alle sorgen für Begeisterung auf den Rängen und volle Arenen. Zusätzlich werden wir durch Vereine wie den RGC Hansa im Goalball, den Fechtern des PSV Rostock und vielen anderen im Spitzensport paralympisch vertreten. Durch den Erfolg der letzten Jahre sind Kapazitätsgrenzen erreicht worden. Es ist uns gelungen, mit der Stadthalle eine temporäre Lösung zu finden, die jedoch kein Dauerzustand werden darf. Wir wollen uns daher dafür einsetzen, dass mit der Arena am Kesselborn ein neues Zuhause für unsere Sportvereine entsteht. Zudem wollen wir den Ankauf des Ostseestadions durch die Stadt weiter intensiv prüfen.